Datenschutzdemo in Berlin
Mit dem grünen Bus zur Datenschutzdemo nach Berlin
Wir wollen selbst bestimmen, was mit unseren Daten geschieht. Wir wollen wissen, wer was über uns weiß. Statt Angst vor fehlender Sicherheit, in einem Staat, der zu dieser Zeit sicherer ist als je zuvor, bekommen wir Angst vor der Überwachung: Deswegen wollen wir am 11. September 2010 auf die Straße gehen.
Die Demo beginnt am 11.09.2010 um 13 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Um rechtzeitig dabei zu sein, startet der grüne Bus frühmorgens in Kiel. Hier die genauen Daten: Mehr
Wirtschaftsbüro Gaarden: Aktive Wirtschaftspolitik und vorsorgende Haushaltskonsolidierung in einem!
Zur vorgeschlagenen Einrichtung eines "Wirtschaftsbüros Gaarden" erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann und der Vorsitzende der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann:
Zu den Spekulationen über die Zukunft der Marinestandorte erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Lutz Oschmann:
Zu der aktuellen Diskussion über den Hochschulstandort Kiel erklären der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Lars Juister und Katja Günther, stv. Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Antje Danker, SSW:
Während der Ratsversammlung am 8.7.2010 wurde auch über den Bürgerhaushalt debattiert. Dazu erklären SPD-Ratsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen:
In einer gemeinsamen Presseerklärung teilen der Aufsichtsratsvorsitzende der Seehafen Kiel GmbH, Ratsherr Hans-Werner Tovar (SPD) sowie das Aufsichtsratsmitglied, Ratsherr Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) mit, dass die angedachte Verlagerung des Schüttguts von der Tirpizmole in den Ostuferhafen vom Tisch ist.
